News » Volksanwaltschaft: Bericht über präventive Menschenrechtskontrolle 2015

26.08.2016

Nach Art. 148a Abs 3 B-VG obliegt es der Volksanwaltschaft und den von ihr eingesetzten Kommissionen, zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte, im Bereich der Verwaltung des Bundes einschließlich dessen Tätigkeit als Träger von Privatrechten

  1. den Ort einer Freiheitsentziehung zu besuchen und zu überprüfen,
  2. das Verhalten der zur Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt ermächtigten Organe zu beobachten und begleitend zu überprüfen sowie
  3. für Menschen mit Behinderungen bestimmte Einrichtungen und Programme zu überprüfen beziehungsweise zu besuchen.

 

Aufgrund dessen erging vor Kurzem der Bericht, der die Ergebnisse der Kontrollen aus 2015 zusammenfasst. Auf folgende Seiten sei besonders verwiesen:

  • Alten- und Pflegeheime: S. 31-48
  • Krankenhäuser und Psychiatrien: S. 50-64
  • Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe: S. 65-77
  • Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen: S. 78-95

Link zum Bericht in Vollversion

Quelle:
Volksanwaltschaft (Link)