News » NÖ: Rettungsdienst-Mindestausstattungsverordnung kundgemacht

03.11.2017

Laut den Erläuterungen zur NÖ Rettungsdienst-Mindestausstattungsverordnung 2017 berücksichtigte das bis dato geltende Landesrecht auf Verordnungsebene noch nicht das NÖ Rettungsdienstgesetz 2017 (NÖ RDG). Weiters entsprach die derzeit normierte Mindestausstattung teilweise nicht mehr den aktuellen Regeln der Technik und dem Stand der Medizin.

Durch die Neuerlassung der Verordnung über die Mindestausstattung und die Mindestanforderungen im Rettungs- und Krankentransportdienst wird der geltenden Verordnungsermächtigung des § 8 Abs. 2 des NÖ Rettungsdienstgesetzes 2017 (NÖ RDG) entsprochen. Insbesondere werden laut den Erläuterungen folgende Maßnahmen umgesetzt:

  • Anpassung der Mindestausstattung im Rettungs- und Krankentransportdienst an die aktuellen Regeln der Technik und den Stand der Medizin
  • Einbeziehung der Notarzthubschrauber

Im Rahmen der offenen Begutachtung hat auch Michael Halmich seine Ideen der ÖGERN übermittelt, die dann eine Stellungnahme abgegeben  hat.

Stellungnahme der ÖGERN in Vollversion

Im Rahmen der nun kundgemachten Endversion sind lediglich vereinzelt die Anregungen aus den diversen Stellungnahmen zur Beguachtung umgesetzt worden. Der gesamte Verordnungstext ist im Rechtsinformationssystem abrufbar.

» NÖ Rettungsdienst-Mindestausstattungsverordnung 2017 (NÖ RD-MAV)

Quelle:
Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes (Link)
ÖGERN (Link)