News » Maßnahmenvollzug psychisch Kranker im Steigen

01.10.2018

Psychisch kranke Menschen, die eine Straftat begehen, jedoch aufgrund fehlender Zurechnungsunfähigkeit nicht bestraft werden können, werden – bei besonderer Gefährlichkeit und Vorliegen weiterer Voraussetzungen – in den Maßnahmenvollzug eingewiesen. Mit Stand 1.9.2018 befinden sich 954 Personen in Österreich im Maßnahmenvollzug. Dabei handelt es sich bei den Untergebrachten um geistig abnorme sowie entwöhnungsbedürftige Rechtsbrecher.

Bei der kürzlich stattgefundenen Tagung der Fachgruppe Strafrecht in der Richtervereinigung in St. Gilgen am Wolfgangsee wurde der aktuelle Anstieg in den Belegzahlen diskutiert; und auch, wie hier gegengesteuert werden kann. DerStandard berichetete (Link). Zudem wurde bereits im Sommer 2018 in einer Ö1-Sendung hierüber berichtet (Link).

Aktuell werden die Stimmen wieder lauter, die bereits unter Justizminister Wolfgang Brandstetter begonnenen Reformschritte nun einer Umsetzung zuzuführen (Link zum Entwurf einer Reform). Diesbezüglich fand am 1.10.2018 in Wien eine Pressekonferenz der Parlamentarischen BürgerInneninitiative zum Maßnahmenvollzug statt. Alle Details hier: Link  bzw. im ORF-Bericht über die Pressekonferenz (Link)

Quelle:
DerStandard (Link)
ORF.at (Link)
Zahlen im Maßnahmenvollzug, Website Justizministerium (Link)
BürgerInneninitiative zum Maßnahmenvollzug (Link)