News

Aktuelle News und Stellungnahmen rund um Ethik und Recht in der Notfallmedizin und Psychiatrie.

OGH: Umkleidezeiten in Krankenanstalten sind Arbeitszeit

14.06.2018

In der Praxis ein immer wieder diskutiertes Thema ist, ob das Umkleiden zur Arbeitszeit zählt. Nun hatte der Oberste Gerichtshof (OGH) einen Fall zu beurteilen, der eine Tätigkeit in einem Krankenhaus als Grundlage hatte. Die Entscheidung: Umkleidezeiten in Krankenanstalten sind Arbeitszeit. Lesen Sie weitere Details!

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Gesetz in Begutachtung: Neuer Straftatbestand „Behinderung der Hilfeleistung“

01.06.2018

Aktuell wird im Parlament diskutiert, ob es parallel zur angedachten Änderung des Sicherheitspolizeigesetzes betreffend Verwaltungsstrafen für “Unfallvoyeure" auch einen (gerichtlichen) Straftatbestand der "Behinderung der Hilfeleistung" geben soll. Die Begutachtung ist bereits zu Ende. Nun ist das Parlament am Zug. Lesen Sie rein!

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Steigende Zahlen im Maßnahmenvollzug

01.06.2018

Wenn psychisch schwer kranke Personen eine Straftat begehen, kann unter bestimmten Bedingungen anstelle einer Haftstrafe eine Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher erfolgen. Dies wird umgangssprachlich auch "Maßnahmenvollzug" genannt. Aktuell sind die Zahlen der Personen im Maßnahmenvollzug stark im Steigen; um rund ein Drittel auf mehr als 500. Das bringt Probleme mit sich. Eine Reportage des ORF gibt Einblicke und schafft Fakten. Lesen Sie rein!

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Sicherheitspolizeigesetz in Begutachtung: Strafen für “Unfallvoyeure”

11.05.2018

Aktuell ist eine Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes in Begutachtung. Inhaltlich geht es darum, der Exekutive Kompetenzen zu geben, störende Schaulustige effektiv und längerfristig vom Einsatzort wegweisen zu können. Aber auch Strafen sind angedacht. Lesen Sie rein in den Entwurf und geben Sie eine Stellungnahme ab. Die Frist endet am 8. Juni 2018.

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Unregelmäßigkeiten bei Reanimation: Arzt vor Gericht

09.05.2018

Am Mittwoch, den 9. Mai ist ein niedergelassener Allgemeinmediziner am Landesgericht Leoben vom Vorwurf der grob fahrlässigen Tötung freigesprochen worden. Der Vorwurf in der Anklage lautete auf mangelhafte Reanimation. Lesen Sie rein in die Berichterstattung des ORF. 

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Tätowierung „Keine Reanimation“ als Patientenverfügung?

09.05.2018

Vor kurzen berichteten die Medien von einem Wiener, der sich auf die Brust „Keine Reanimation“ tätowieren ließ. Nun ist fraglich, welche juristische Bedeutung diese Art von Willensäußerung hat. Michael Halmich hat via ÖGERN dazu eine umfassende Stellungnahme abgegeben und äußert sich dabei auch zur Relevanz derartiger Verfügungen im zeitkritischen Notfall. Lesen Sie rein!

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Gewaltfreies Arbeiten im Gesundheitswesen: Vortragsunterlagen nun zum Download

08.05.2018

Im April 2018 fand am Institut für Ethik und Recht in der Medizin in Wien eine Nachmittagsveranstaltung zur Thematik rund um Gewalt im Gesundheitswesen statt. Nun sind die Folien der Vortragenden zum Nachlesen abrufbar. Gleich reinklicken!

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Wer darf in Pflege- und Betreuungseinrichtungen eigentlich Arzneimittel verabreichen?

28.04.2018

In Österreich werden zahlreiche Menschen, die auf Pflege, Betreuung und Hilfe angewiesen sind, in den diversen Gesundheits- und Sozialeinrichtungen betreut. Im Rahmen dieser Betreuung ist es immer wieder nötig, dass das eingesetzte Personal auch Arzneimittel verabreicht. Aber unter welchen Voraussetzungen ist dies durch wen zulässig? Einen Überblick erhalten Sie hier.

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OGH: Einstweilige Verfügung nach § 382e EO zwischen Bewohnern eines psychosozialen Betreuungszentrums

26.03.2018

Der Oberste Gerichtshofes (OGH) hat kürzlich entschieden, dass die Erlassung einer einstweiligen Verfügung nach § 382e EO auch gegen einen Heimbewohner zulässig ist, der eine strafgerichtliche Weisung im Zusammenhang mit der Nachsicht einer vorbeugenden Maßnahme nach § 21 Abs 1 StGB befolgt, sich in einer derartigen psychosozialen Betreuungseinrichtung aufzuhalten. Lesen Sie die Entscheidungsgründe!

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Tirol startet Projekt „Team Österreich Lebensretter“

19.03.2018

Sanitäter und Notärzte können sich seit 1. Februar 2018 in Tirol zu akut notwendigen Reanimationsmaßnahmen alarmieren lassen. Eine App hilft dabei, die Retter rasch an den Einsatzort zu bringen. Lesen Sie rein in die Projektbeschreibung.

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